Ein Blick in die Glaskugel

Digitalisierung – schöne neue Welt auch in der Dispute Resolution?

Von Dr. Michael Hammes

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Digitalisierung – was ist das eigentlich?

Digitalisierung ist in aller Munde. Kaum ein Tag vergeht, an dem die Digitalisierung nicht in den Medien behandelt wird. Dabei ist Digitalisierung zunächst nichts anderes als die Umwandlung analoger Informationen in ein digitales Format. Wer also Besprechungsergebnisse statt auf einem Blatt Papier in einem Word-Dokument zusammenfasst, führt demnach eine Digitalisierung durch.

Die aktuelle Diskussion über Big Data, künstliche Intelligenz, Robotik, Internet der Dinge oder andere Begrifflichkeiten stellt jedoch nicht auf diese seit Jahrzehnten präsente Form, sondern auf eine digitale Revolution ab, in der es um eine allumfassende automatisierte Nutzung digitaler Informationen geht. Bezüglich des kommerziellen Umsetzungstands dieser digitalen Revolution befinden wir uns gegenwärtig in einer Phase, in der einfache Bürotätigkeiten und rechenintensive Tätigkeiten im Zusammenhang mit strukturierten Daten (also etwa in SAP- oder vergleichbaren Systemen gespeicherte Daten) automatisiert werden. In einer nächsten Phase werden auch unstrukturierte Daten (etwa E-Mail, Sprache, Bilder) in die maschinelle Verarbeitung einbezogen. Wenngleich die Anfänge hierzu lange gemacht sind, dürfte diese Phase ihre volle kommerzielle Wirkung erst in den kommenden Jahren entfalten. Schließlich wird die Automatisierung von Interaktion und Kommunikation (etwa autonomes Fahren, humanoide Roboter) hinzukommen. Auch hier sind die Entwicklungen bereits eingeleitet, eine umfassende kommerzielle Umsetzung dürfte aber erst Ende der 20er Jahre dieses Jahrhunderts beginnen.

Digitalisierung wirkt sich auf alle Lebensbereiche aus

Obwohl davon auszugehen ist, dass durch die digitale Revolution auch eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze zum Beispiel im Software-Engineering entstehen wird, werden Arbeitsplätze mit standardisierten Abläufen wegfallen. Davon sind auch qualifizierte Tätigkeiten betroffen. In der Finanzindustrie ist der auf Algorithmen basierende Computerhandel bereits lange Realität. In der Wirtschaftsprüfung werden Prüfroutinen zunehmend automatisiert, und die Buchhaltung im Unternehmen kann in großen Teilen maschinell erfolgen. Auch Steuererklärungen und deren Prüfung lassen sich maschinell bearbeiten. Nachrichten können bereits ohne das Zutun eines Journalisten automatisiert erstellt werden, und kürzlich war zu lesen, dass Zalando die Marketingabteilung weitgehend durch selbstlernende Algorithmen ersetzen wird, die eine automatisierte kundenindividuelle Ansprache ermöglichen.

Aktuelle Studien gehen davon aus, dass durch den mit der Digitalisierung einhergehenden Strukturwandel in Deutschland bis zum Jahr 2030 zwischen 30% und 40% der herkömmlichen Arbeitsplätze verschwinden könnten. Dies wird zu gewaltigen gesellschaftlichen Herausforderungen führen, und die Parallelen zur industriellen Revolution des 19. Jahrhunderts liegen auf der Hand.

Der Umsetzungsstand der Digitalisierung im Rechtswesen steckt noch in den Kinderschuhen

Da sich die digitale Revolution auf alle Lebensbereiche auswirkt, erfasst sie auch den Rechtsmarkt. Die Diskussion wird hier unter dem Oberbegriff „Legal Technology“ geführt. Während die Digitalisierung die Juristen zunächst noch in ihrer täglichen Arbeit unterstützt, wird der Einsatz künstlicher Intelligenz den Menschen in der juristischen Arbeit teilweise oder letztlich ganz ersetzen können. Während sich Legal Technology noch vornehmlich mit den Tätigkeiten in einer Kanzlei oder einer Rechtsabteilung beschäftigt, könnte darüber hinaus die Frage interessant sein, ob und inwieweit die Rechtsprechung sowie die Konfliktlösung im Allgemeinen durch die Digitalisierung automatisiert werden könnten.

Schaut man auf das Gerichtswesen in Deutschland als die vorherrschende Konfliktlösungsinstitution, erkennt man schnell, dass die Entwicklung der Digitalisierung noch in den Kinderschuhen steckt. Zum 01.01.2018 wurde gerade einmal der elektronische Rechtsverkehr gestartet, wonach die Gerichte nunmehr elektronische Nachrichten entgegennehmen. Dies wird im Schiedsgerichtsverfahren zwar schon lange praktiziert, jedoch wird der elektronische Austausch der Parteivorträge nebst Anlagen immer noch begleitet von zusätzlichen Papierausdrucken.

Nimmt man das Schiedsverfahren als Basis, könnte man den Stand der Technik der Digitalisierung in der Rechtsprechung wie folgt umreißen: Die Nutzung von E-Mails zum Austausch der Parteivorträge und zur Kommunikation mit dem Schiedsgericht ist seit langem etabliert. Um die Verhältnismäßigkeit von Aufwand und Nutzen zu wahren, werden gegebenenfalls zur Zeugenbefragung in der mündlichen Verhandlung Videokonferenzen eingesetzt. Die Protokollierung der mündlichen Verhandlung erfolgt in der Regel noch manuell durch Stenographen mittels einer Stenografiermaschine. Vorträge und Befragungen in der mündlichen Verhandlung werden teilweise durch Präsentationen mittels Beamer oder LED-Monitor – gegebenenfalls mit Hyperlinks zu den im Verfahren eingeführten Dokumenten – begleitet.

Wie könnte sich die digitale Revolution im Rechtswesen auswirken?

Welche Veränderungen könnte die Digitalisierung zukünftig bewirken? Im Rahmen von M&A-Transaktionen ist beispielsweise die Nutzung von elektronischen Datenräumen seit langem üblich. Insofern dürfte naheliegend sein, die elektronische Kommunikation zwischen den Parteien und dem (Schieds-)Gericht in eine elektronische Akte fortzuentwickeln, auf die alle Beteiligten jederzeit und von jedem Ort (Internetzugang vorausgesetzt) auf alle Schriftsätze, Sachverständigengutachten, Zeugenaussagen, Dokumente, (schieds-)gerichtlichen Verfügungen und Verhandlungsprotokolle zugreifen können. Entsprechende Softwarelösungen sind bereits vorhanden, so dass die praktische Umsetzung in einem Gerichts- oder in einem administrierten Schiedsgerichtsverfahren einfach erscheint.

Weiterhin liegt die automatische Aufzeichnung der mündlichen Verhandlung auf der Hand. Die Spracherkennung hat gewaltige Fortschritte gemacht, so dass bei entsprechender Hardware (etwa: alle Beteiligten können in ein Mikrofon sprechen, so dass Spracherkennungsfehler minimiert werden) die Protokollierung ohne weiteres maschinell in Echtzeit erfolgen kann.

Auch wäre es denkbar, die mündliche Verhandlung in die virtuelle Realität zu überführen. Keiner der Beteiligten müsste sich zum Verhandlungsort begeben, sondern könnte im häuslichen Wohn- oder Arbeitszimmer sitzen und an der Verhandlung teilnehmen. Alle Teilnehmer würden sich mit ihrem Avatar im virtuellen Verhandlungszimmer begegnen und gleichzeitig Unterlagen einsehen oder der Zeugenbefragung beiwohnen können – genauso als würden alle Verfahrensbeteiligten in einem Gerichtssaal oder Konferenzraum physisch zusammensitzen. Obwohl die „virtuell reale“ Verhandlung noch Zukunftsmusik ist, ist sie technisch grundsätzlich möglich, sofern alle Beteiligten einen Zugang zur erforderlichen Hardware haben und die notwendigen Bandbreiten der Übertragungskanäle vorhanden sind.

Neben solchen organisations- und kommunikationstechnischen Entwicklungen könnten die (Schieds-)Gerichte auch bei der Auffindung beweiserheblicher Informationen aus voluminösen digitalen Akten maschinell unterstützt werden. (Schieds-)Richter müssten die teilweise umfänglichen Akten nicht mehr vollständig lesen, sondern bekämen durch geeignete Software die Akte umfassend ausgewertet und die relevanten Passagen aus Dokumenten, Schriftsätzen, Gutachten und Zeugenaussagen extrahiert, die den fraglichen Sachverhalt klären und die darauf beruhenden Rechtsfragen beantworten. In forensischen Sachverhaltsaufklärungen, die Millionen von Dokumenten, E-Mails und buchhalterischen Transaktionen untersuchen, werden solche Systeme bereits eingesetzt.

Ist in letzter Konsequenz ein „Robo Judge“ denkbar?

Denkt man dies konsequent zu Ende, könnte ein solches System zu einem „Robo Judge“ ausgebaut werden, der mit der elektronischen Akte gefüttert würde, gegebenenfalls über eine Sprachschnittstelle auch die mündliche Verhandlung führen und am Ende ein Urteil oder einen Schiedsspruch in Schriftform entwerfen könnte.

Ist es aber überhaupt vorstellbar, dass Menschen ihr Schicksal in die Hände einer Maschine legen? Intuitiv zunächst wohl kaum, allerdings ist eine Maschine frei von menschlichen Vorurteilen oder Befangenheit und dürfte damit an Neutralität kaum zu übertreffen sein. Nicht zuletzt aus diesem Grund wird auch im Bereich der Psychotherapie am Einsatz von künstlicher Intelligenz geforscht, da sich Menschen insbesondere bei stigmatisierenden Problemen eher einer Maschine als einem menschlichen Therapeuten öffnen. Interessant ist auch, dass sich laut einer Umfrage über 40% der Befragten einen „Robo Doc“ als medizinischen Diagnostiker vorstellen können. Schon heute zeigen selbstlernende Algorithmen eine höhere Treffsicherheit in der Diagnose von Krankheiten – so etwa bei der Auswertung von Computertomographien. Hervorzuheben ist hierbei, dass diese Algorithmen neue, bislang unbekannte Merkmale oder Muster von Krankheiten entdecken und somit zusätzliches Wissen erzeugen. Eine grundsätzliche Akzeptanz maschineller Diagnosen könnte daher durchaus gegeben sein.

Während die Überlegenheit einer Maschine bei der Mustererkennung noch intuitiv nachvollziehbar ist, ist dies bei der Entscheidung eines Rechtsstreits weniger einsichtig. Bei selbständig lernenden Systemen geht für den Anwender bislang nicht hervor, wie diese zu ihren Ergebnissen kommen. Das Ergebnis bleibt letztlich undurchsichtig und für den Menschen nicht nachvollziehbar. Für die Akzeptanz solcher Systeme in der Rechtsprechung muss es darauf ankommen, diese Entscheidungswege transparent zu machen, so dass klar ist, welche Informationen, Sachverhalte, Dokumente, Gutachten oder Zeugenaussagen entscheidungserheblich sind. Im Prinzip müsste die Maschine dazu aus den Schriftsätzen der Parteien (in etwa wie bei einer Prozessrisikoanalyse) einen Entscheidungsbaum erstellen. Dieser definiert die zu beantwortenden Rechtsfragen und die zu klärenden Sachverhalte. Die Sachverhalte können mittels maschineller Auswertung der Dokumente, Gutachten und Zeugenaussagen geklärt werden. Für die Beantwortung der Rechtsfragen ließe sich eine Wissensdatenbank heranziehen, in der die materiellen Rechtsvorschriften, Kommentare und die Rechtsprechung gespeichert sind.

Digitale Revolution muss dem Menschen nutzen

Wird dies alsbald Realität werden? Sicherlich nicht – und möglicherweise wird es, wie zuvor skizziert, auch niemals realisiert werden. Fest steht jedoch, dass die digitale Revolution neues Wissen erzeugt und auch die Art und Weise verändert, wie dieses Wissen gewonnen wird. Dies wird zwangsläufig Auswirkungen auf das Treffen von Entscheidungen in vielen Lebensbereichen und damit auch im Rechtswesen haben. Natürlich muss damit keine automatische Rechtsentscheidung verknüpft sein, denn bereits bisher können sich Entscheidungsträger gegen die Empfehlung ihrer Berater aussprechen und anders entscheiden. Letztlich sollte die digitale Revolution dem Menschen dienen und nicht darauf abzielen, diesen zu ersetzen.

michael.hammes@pwc.com