Einfach eine gute Idee

Saenger/Eberl/Eberl, Schiedsverfahren: einzigartig in der deutschen Fachliteratur zu Schiedsverfahren

Von Prof. Dr. Jörg Risse, LL.M.

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Schiedsverfahren erfreuen sich wachsender Beliebtheit zur Beilegung wirtschaftsrechtlicher Streitigkeiten. Einer der Gründe hierfür ist, dass ein Schiedsverfahren flexibel entsprechend den Anforderungen des Streitfalls ausgestaltet werden kann. Der Vorteil der Flexibilität hat aber auch eine (große) Schattenseite: Viele Parteien, deren Anwälte und auch Schiedsrichter gehen unstrukturiert bei der Ausgestaltung des Verfahrens vor. Sie verwechseln Flexibilität mit Beliebigkeit, was wiederum die Effizienz des Verfahrens stört. Der Grund für den ineffizienten und erratischen Ablauf mancher Schiedsgerichtsverfahren ist schlicht die mangelnde klare Vorgabe durch die ZPO, kombiniert mit der Unerfahrenheit von Parteianwälten und manchen Schiedsrichtern. Gerade weil die ZPO die Verfahrensführung weitgehend dem Ermessen des Schiedsgerichts überlässt (vgl. § 1042 Abs. 4 ZPO), fehlt dem Verfahren ein Korsett, wie es etwa die ZPO für einen staatlichen Zivilprozess postuliert. Nur wenn der in Schiedsgerichtsverfahren bestehende Freiraum professionell ausgefüllt wird, ist die im Ausgangpunkt bestehende Flexibilität ein wirklicher Vorteil von Schiedsverfahren. Das Buch von Saenger/Eberl/Eberl („Schiedsverfahren“, Kommentierung der §§ 1025 bis 1066 ZPO – Muster/Erläuterungen, Nomos Verlag 2019, ISBN 978-3-8487-4623-1) ist ein gelungener Beitrag dazu, die notwendige Professionalität und Vorhersehbarkeit in den Ablauf von Schiedsverfahren zu bringen.
Der Ansatz der Autoren ist dabei ebenso einfach wie bestechend: Zunächst wird die Verfahrensbestimmung aus dem 10. Buch der ZPO konzentriert kommentiert. Das ist gut, aber noch nicht neu – Kommentierungen zum Schiedsverfahrensrecht gibt es einige. Neu und innovativ ist es, dass die Autoren im Nachgang zur Kommentierung einzelner Paragraphen über 70 Musterdokumente anbieten und im Detail erläutern, wie die zuvor kommentierte gesetzliche Bestimmung durch Parteivereinbarungen oder Anordnungen des Schiedsgerichts konkretisiert, umgesetzt oder ausgestaltet werden kann. Zu den Musterdokumenten gehören insbesondere viele Musterdokumente, die ein Schiedsgericht in einem Verfahren einsetzt, um das Verfahren zu strukturieren und effizient zu steuern. Beispiele sind die Bestellung eines Sachverständigen (§ 1049, Rdn. F5), die Protokollierung einer mündlichen Verhandlung (§ 1047, Rdn F5) auch im Fall der Säumnis (§ 1048, Rdn. F6) oder auch die verschiedenen Formen von Schiedssprüchen (§ 1054, Rdn. F1, F16 und F19). Die detaillierten Erläuterungen zu diesen Formularen zeigen die große praktische Erfahrung der Autoren in der Durchführung von Schiedsverfahren. Hier geht es nicht darum, was man weiß, sondern darum, wie man es konkret macht. Mit diesem Konzept ist das Buch einzigartig in der deutschen Fachliteratur zu Schiedsverfahren.
Das Arbeiten mit dem Buch macht auch ansonsten Spaß: Die gewählte Sprache ist einfach und verständlich, der Fußnotenapparat zielgenau, aber nicht überbordend. Etwas gewöhnen muss man sich an die Gliederung, wonach die Kommentierungen der einschlägigen ZPO-Vorschrift – gekennzeichnet durch mit „K“ beginnende Randnummern – gefolgt werden von Formularen und deren Erläuterungen, jeweils durch die Randnummernbezeichnung „F“ eingeleitet. Wer schnell das für seine Zwecke benötigte Muster sucht, hätte sich eine übersichtliche Aufzählung aller angebotenen Muster zu Beginn oder zu Ende des Werkes gewünscht. Hier muss man ein wenig blättern oder im Stichwortverzeichnis nachschauen, was aber den praktischen Nutzen des Werks nicht schmälert. Im Ergebnis: einfach eine gute Idee, glänzend umgesetzt.

Joerg.risse@bakermckenzie.com