The black box unveiled?

Im Blickpunkt: Schadensquantifizierung im Schiedsverfahren

Von Zita Bevardi

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Juris non calculat – oder etwa doch?

Schiedsrichter sind keine Mathematiker – und müssen das auch nicht sein. Üblicherweise werden in einem Schiedsverfahren hauptsächlich Juristen als Schiedsrichter berufen. Wenngleich dies mit der ursprünglichen Intention der Schiedsgerichtsbarkeit wenig gemein hat und obwohl die Qualifikation eines Schiedsrichters in den meisten Schiedsgerichtsordnungen nicht vorgeschrieben ist, kommen Wirtschaftsexperten und Techniker nur in Einzelfällen als Schiedsrichter zum Einsatz.
Schiedsrichter müssen nicht nur über rechtliche Fragen eine Entscheidung treffen, sondern gegebenenfalls auch über technische Fragen und in den meisten Fällen die wirtschaftlichen Aspekte eines Falls verstehen und bewältigen können. Hierzu gehören auch die Feststellung und Quantifizierung eines Schadens. In einfachen Fällen sollte es den Schiedsrichtern möglich sein, den Schaden selbst quantifizieren zu können. Häufig sind die den Schiedsverfahren zugrundeliegenden Streitfälle jedoch eher komplex als einfach. In der Regel beauftragen die Streitparteien zur Schadensquantifizierung ihre eigenen Sachverständigen, was meist dazu führt, dass der Schaden am Ende mit sehr unterschiedlichen Werten beziffert wird.
Die PwC-Studie „International Arbitration Damages“ aus dem Jahr 2015 zeigt, dass Schiedsgerichte durchschnittlich nur 37% des von den Klägern beanspruchten Schadensersatzes gewähren. Gleichzeitig war die von den Sachverständigen der Beklagten berechnete Schadenshöhe auf durchschnittlich nur 13% des von den Klägern beanspruchten Schadensersatzes zu beziffern. Die Studie stellt folgende Punkte als Gründe für diese Diskrepanzen heraus: i) die Sachverständigen antworten auf unterschiedlicher rechtlicher Basis oder auf unterschiedliche Fragestellungen, ii) die Sachverständigen sind durch die Rechtsberater der Parteien angewiesen, die Fakten unterschiedlich zu interpretieren, oder iii) die Sachverständigen haben tatsächlich unterschiedliche Meinungen. Um eine Schadensquantifizierung vornehmen zu können, müssen die Schiedsrichter diese Punkte durchdringen und die bestehenden Unterschiede auflösen.

Die App der ICCA-ASIL Task Force on Damages – die Lösung des Problems?

Vor diesem Hintergrund hat die ICCA-ASIL Task Force on Damages eine App (webbasierte Applikation) für Handys und Laptops entwickelt, die Schiedsrichter bei der Schadensquantifizierung unterstützen soll. Die Arbeitsgruppe wurde im Dezember 2016 durch das International Council for Commercial Arbitration (ICCA) und die American Society of International Law (ASIL) mit dem Ziel gegründet, Juristen und Wirtschaftssachverständige zusammenzubringen, um Ideen zu entwickeln, wie man das Thema der Schadensquantifizierung in einem Schiedsverfahren effektiver behandeln könnte. Ihre Ergebnisse hat die Task Force anlässlich der 2nd GAR Live Conference in London im September 2018 vorgestellt.
Die App basiert auf einer „Mind-map“-Struktur, die es erlaubt, zwischen den verschiedenen Aspekten einer Schadensquantifizierung zu navigieren und die Zusammenhänge zu visualisieren. Dabei wird zwischen den drei Bereichen anzuwendendes Schadensersatzrecht, Verfahrensfragen und Bewertungstechnik unterschieden. In jeder Kategorie kann man inhaltlich tiefer einsteigen, und am Ende erhält der Nutzer eine detaillierte Beschreibung der Problemstellung sowie Lösungshinweise und Verweise auf Quellen und relevante Fälle.

Rechtliche und prozedurale Aspekte – ist gute Planung das halbe Schiedsrichterleben?

Der rechtliche Teil der App umfasst die unterschiedlichen Grundsätze des Schadensersatzrechts. Hier sind jeweils aus der Perspektive des „Civil Law“ und des „Common Law“ Aspekte wie die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, verfügbare Beweis- und Rechtsmittel oder die Definition des Bewertungsstichtags aufgeführt. Die einzelnen Kategorien sind weiter in Unterkategorien geteilt. So wird etwa für den Bewertungsstichtag zwischen dem Zeitpunkt des Schadensereignisses und dem Zeitpunkt des Schiedsspruches unterschieden.
Neben rechtlichen Aspekten sind auch Verfahrensfragen zu adressieren. So gibt es im Hinblick auf die Durchführung des Schiedsverfahrens einige Möglichkeiten, die schon zu Beginn des Verfahrens durch die Parteien oder den Schiedsrichter entschieden werden können, um eine effiziente Verfahrensführung sicherzustellen. Hier sind in der App beispielsweise die Organisation des Verfahrens insgesamt, die Zeugeneinvernahme, die Involvierung von Sachverständigen oder die mündliche Anhörung zusammengefasst.
Die meisten dieser Aspekte wurden bereits in einem früheren Artikel von DisputeResolution diskutiert (siehe dazu Kalmbach/Hammes, in Ausgabe 3/2016, Seite 6 ff. HIER). Demnach wäre es zum Beispiel denkbar, dass ein Schiedsrichter mit wirtschaftlichem Sachverstand bestellt wird, wenn es in dem Streitfall um komplexe Kalkulationen oder betriebswirtschaftliche Fragestellungen geht. Darüber hinaus könnte die Schadensbewertung an einen Schiedsgutachter verwiesen werden. Die mündliche Anhörung könnte durch ein Sachverständigenpanel, bei dem die Sachverständigen zusammen vom Schiedsgericht befragt werden und gegebenenfalls auch einander fragen können, effizienter gestaltet werden. Auch kann eine Instruktion der Sachverständigen ganz am Anfang des Verfahrens hilfreich sein, damit sie die wichtigsten Aspekte des Falls verstehen und den Fokus ihrer Gutachten auf diese Punkten legen, so dass ein langatmiges Diskutieren vieler nebensächlicher Punkte in den Gutachten vermieden werden kann. Dabei kann das Schiedsgericht die Sachverständigen auch um die Kalkulation verschiedener Alternativen bitten.

Die Quantifizierung der Schadenshöhe – genug Licht ins Dunkel?

Schließlich beschäftigt sich der dritte Bereich der App mit der eigentlichen Schadensquantifizierung. Zunächst werden die Grundprinzipien der Schadensermittlung beschrieben. Dem schließt sich eine Auflistung der Probleme an, die bei der Schadensquantifizierung üblicherweise auftreten. Hierzu zählen beispielsweise die Kalkulation der Zinsen, der Umgang mit verschiedenen Währungen, das Einbeziehen von Länderrisiken, die Unterscheidung zwischen Ex-post- und Ex-ante-Informationen, die Frage des Ansatzes von Erträgen eines Vermögensgegenstandes oder des gesamten Unternehmens oder auch steuerliche Aspekte. Weiterhin werden verschiedene Bewertungsmethoden wie etwa Discounted Cash Flow (DCF), das risikoadjustierte Nettobarwertmodell (rNPV) und andere Modelle beschrieben.
Die App scheint damit eine umfangreiche Datenbank zur Feststellung und Quantifizierung eines Schadens anzubieten, die viele Einflussfaktoren zusammenfasst und sachlogisch kategorisiert. Sie erscheint darüber hinaus einfach zu bedienen, so dass ein komplexes Themenfeld schnell überschaubar gemacht wird. Die App soll im März 2019 veröffentlicht werden und für alle Interessenten frei verfügbar sein. Erst danach wird sich die Funktionalität der App abschließend beurteilen lassen. Nach jetzigem Kenntnisstand beschränkt sich die App auf Konzepte und Beschreibungen sowie auf Referenzen zu Beispielfällen und gegebenenfalls auch auf einfache Rechenformeln. Es wird somit kein Rechenwerkzeug geboten, in das man selbst Daten eingeben und in dem der Schiedsrichter selbst einzelne Parameter ändern könnte, um verschiedene Alternativen oder Szenarien auszuprobieren.
Natürlich kann aufgrund der Vielfalt und Komplexität realer Fälle kein allumfassendes Bewertungsmodell für alle Gegebenheiten erstellt werden. Allerdings würde der spielerische Umgang mit einem vereinfachten standardisierten Rechenmodell den Schiedsrichtern Wirkungszusammenhänge verdeutlichen können und damit die Einschätzung der von Sachverständigen verwendeten Modelle verbessern helfen.
DCF-Modelle sind in der Bewertung von Unternehmen weitverbreitet und von Gerichten und Schiedsgerichten akzeptiert. Für diese und ähnliche Methoden sind bereits Anwendungen auf dem Markt, bei denen der Nutzer selbst die wichtigsten Daten eingeben kann und der Unternehmenswert kalkuliert wird (so etwa das eValuation-Tool von PwC). Solche Anwendungen könnten auch für Schiedsrichter hilfreich sein, um beispielsweise die Auswirkungen einer Veränderung des Diskontsatzes auf den Schaden zu verdeutlichen.
In der Regel ist ein Schaden jedoch nicht mit Hilfe eines einfachen Modells zu quantifizieren. Häufig verbergen sich hinter einem Schadensmodell eine enorme Menge von Daten und eine Vielzahl von vorbereitenden Analysen. Haben Schiedsrichter dann überhaupt eine Chance, tiefer einzusteigen? Zum Glück macht die Datenanalyse große Fortschritte und stellt zunehmend Softwarelösungen bereit, mit denen auch Anwender ohne tiefgehende IT- oder Datenanalysefähigkeiten die Datenmassen aufbereiten und verknüpfen können. Dabei beschäftigen sich diese Softwarelösungen auch mit der Visualisierung der Analyseergebnisse, was dem Nutzer nicht nur den Zugang zu den Analyseergebnissen und deren Interpretation, sondern auch deren Erläuterung gegenüber Dritten erleichtert. Hier kann zukünftig auch der Einsatz von „Augmented Reality“ unterstützen. Zwar dient dieser nicht primär dem besseren Verständnis von Zahlen oder Kalkulationen, jedoch können einem Schaden zugrundeliegende Prozesse und Abläufe, zum Beispiel auf einer Baustelle oder in einem Produktionsprozess, dem Schiedsgericht realitätsgetreu im Verhandlungsraum vorgeführt und erläutert werden.

Die Damages-App – ein großer Schritt in die Zukunft

Von einem Schiedsrichter kann sicherlich nicht erwartet werden, komplexe Schadenskalkulationen selbst durchzuführen. Allerdings ist zu wünschen, dass Schiedsrichter die Problematik der Schadenskalkulation besser verstehen und gegebenenfalls unterschiedliche Standpunkte der Sachverständigen besser einschätzen können. Die von der ICCA-ASIL Task Force entwickelte App dürfte ein wertvolles Hilfsmittel zur Unterstützung der Schadensquantifizierung in einem Schiedsverfahren sein, wird aber sicherlich nicht alle Herausforderungen lösen können. Die fortschreitende Digitalisierung wird jedoch zukünftig neue Softwarelösungen verfügbar machen, mit deren Hilfe im Schiedsverfahren komplexe Methoden und Analysen für alle Beteiligten transparenter und überschaubarer werden. Nicht nur Schiedsrichter, sondern alle Beteiligten sollten diese Entwicklungen vor Augen haben und davon Gebrauch machen.

zita.x.bevardi@pwc.com